Neu bei den Grünen? Fragen zu Inhalten? Fragen zum Aufbau der Partei? Interesse an aktiver Mitarbeit? Hier haben wir häufige Fragen und Antworten zusammen gestellt. Du* findest unten stehend eine Vielzahl an Fragen zu grünen Themen, unserer Parteistruktur und wie man mitmachen kann. Gerne hilft der Kreisvorstand unabhängig von diesen FAQ persönlich weiter. Hier kannst Du ihn erreichen.
*Bei den Grünen duzen sich übrigens alle.
Allgemeines zu den Grünen: Ursprung und Themen
Wann und wie sind BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN entstanden?
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind eine relativ junge Partei. Unsere Wurzeln liegen in der Umwelt-, der Friedens-, der Anti-Atom- und der Frauenbewegung der 70er Jahre, die man zusammenfassend auch Neue Soziale Bewegungen nennt. Es ist uns gelungen, wovon jede Jugend träumt: Die erstarrte Gesellschaft, die wir vorfanden in Bewegung zu bringen. Am 16./17. März 1979 gründeten rund 500 Delegierte aus verschiedenen Initiativen anlässlich der Europawahl das Listenbündnis DIE GRÜNEN, das als „Sonstige politische Vereinigung (SPV)“ zur Wahl antrat. Die Bundespartei DIE GRÜNEN wurde am 12./13. Januar 1980 in Karlsruhe gegründet. Nach der Wende, 1993 haben sich die im Bündnis 90 zusammengeschlossenen Bürgerrechtsbewegungen der ehemaligen DDR und die westdeutschen GRÜNEN zur jetzigen Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vereinigt. Wir können stolz sagen: Wir haben dieses Land enorm verändert – und zwar zum Besseren. Wir haben von Anfang an Politik mit Blick auf zukünftige Generationen gemacht.
Die Neubiberger Grünen haben sich im Frühjahr 2002 anlässlich der bevorstehenden Kommunalwahl gegründet. Zusammen mit Walter Kellner und Ute Hirschfeld gelang es, auf Anhieb zwei Plätze im Gemeinderat zu erobern. Mittlerweile vertreten fünf Gemeinderäte grüne Ziele in Neubiberg und stellen den Dritten Bürgermeister.
Wir GRÜNEN wollen eine Welt, in der alle Menschen ein selbstbestimmtes, würdevolles Leben führen können. Dieses Ziel haben wir noch lange nicht erreicht – vielleicht werden wir es auch nie ganz erreichen. Doch es ist ein Ziel, für das sich unbedingt zu kämpfen lohnt – Stück für Stück und Tag für Tag.
- Darum arbeiten wir für Gerechtigkeit zwischen Generationen, Geschlechtern, Menschen verschiedener Bevölkerungsgruppen und Länder.
- Darum kämpfen wir für Solidarität mit Benachteiligten und Minderheiten.
- Darum leben wir Demokratie und setzen uns für Bürgerbeteiligung ein.
- Darum wollen wir gute Arbeit und gute Bildung schaffen und soziale Ungleichheit abbauen.
- Darum wollen wir unseren Planeten bewahren und damit die Lebensgrundlage unserer Kinder.
Wie viele Mitglieder haben BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN?
In unserer Anfangszeit 1980/81 lag unsere Mitgliederzahl bei gut 9.000, inzwischen hat sie sich versechsfacht. Mitte 1998 konnten wir unser 50-tausendstes Mitglied begrüßen. Die Anfangszeit der Regierungsbeteiligung und die für unsere Partei extrem schwierige Debatte um den Kosovokrieg führte zu einem Einbruch bei den Mitgliederzahlen. Nach den auf allen Ebenen (Bundestag, Landtage und Europa) sehr erfolgreichen letzten Wahlkämpfen sind wir mittlerweile über 61.000 Mitgliedern bundesweit!
Weshalb haben BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine Frauenquote?
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind die erste Partei in Deutschland, die auf die Quote gesetzt hat. Dass bei uns Frauen erfolgreich in der ersten Reihe Politik machen, verdanken wir nicht zuletzt dieser Tatsache. Im grünen Frauenstatut ist festgelegt, dass mindestens die Hälfte aller Ämter und Mandate Frauen zusteht. Bei Wahlen zu Vorständen oder bei der Aufstellung von Listen für Parlamentswahlen werden deshalb die ungerade Plätze von Frauen besetzt – der erste Platz ist also immer einer Frau vorbehalten. Auf diese Weise sind unsere Mandate im Europaparlament, Bundestag, Landtag, und auf kommunaler Ebene fast immer „Fifty-Fifty“ zwischen Frauen und Männern besetzt. Unsere Ämter auf Parteiebene sind immer quotiert.
Was bedeutet die Trennung von Amt und Mandat?
Vom Grundgedanken her soll die Trennung von Amt und Mandat verhindern, dass sich zu viel Macht auf eine Person konzentriert – wenn dieselbe Person z.B. zugleich ein Parteiamt, ein Abgeordnetenmandat oder gar ein Regierungsamt inne hat. Solche Befürchtungen waren vor allem in der Gründungszeit der Partei vorherrschend. Seit 1980 hat sich unsere Position weiterentwickelt und es ist auch die Trennung von Amt und Mandat modifiziert worden. So entschied eine Urabstimmung unter allen grünen Mitgliedern im Jahr 2003, dass künftig ein Drittel der Mitglieder des Bundesvorstandes zugleich auch ein einfaches Abgeordnetenmandat haben darf. Ausgeschlossen bleibt jedoch auch in Zukunft, dass man gleichzeitig Mitglied im Bundesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Fraktionsvorsitzende/r sein kann oder ein Regierungsamt bekleiden darf.
Wie finanzieren die Grünen ihre Arbeit?
Anders als andere Parteien verfügen die Grünen kaum über Großspenden aus der Wirtschaft. Die Parteiarbeit muss daher über Mitgliedsbeiträge, private Kleinspenden und einem staatlichen Zuschuss (Parteienfinanzierung) finanziert werden. Die Grünen in Neubiberg und im Landkreis München sind daher auf Ihre Spende angewiesen.
Wie kann man bei den Grünen aktiv werden?
Schreib den Grünen in Neubiberg eine Nachricht. Oder tritt gleich über dieses Online-Formular ein. Oder nimm einfach Kontakt zum Kreisvorstand der Grünen im Landkreis auf, wenn du Fragen hast oder bei uns mitmachen möchtest.
Was kostet die Mitgliedschaft bei den Grünen?
Mitglieder zahlen mindestens 12 € monatlich, Erwerbslose (hierzu zählen auch Schüler und StudentInnen) und Ehegatten 6,50 € im Monat.
Wie kann ich bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vor Ort mitarbeiten?
Die Mitgliederbasis in den Ortsverbänden ist manchmal dünn. Auch in Neubiberg freuen wir uns über Unterstützung. Die ist insbesondere in Wahlkampfzeiten natürlich willkommen. Arbeit vor Ort bedeutet zusammen mit Gemeinde um Grüne Politik zu ringen und eigene Ideen und Ziele umzusetzen, aber auch mal Plakate kleben und Flyer austragen. Sei es der Einsatz für eine bessere Kinderbetreuung, einen neuen (Schnell-)Radweg, ein Solarenergieprojekt, etc.
Muss man Mitglied werden um mitzuarbeiten?
Nein. Alle Interessierten ist herzlich willkommen. Auch Nicht-Mitglieder können für Gemeinderäte und Stadträte kandidieren und gewählt werden.
Bieten die Grünen Schulungen und Weiterbildungen?
Ja. Über die kommunalpolitische Vereinigung der Grünen GRIBS und die Grün-nahe Petra-Kelly-Stiftung werden zahlreiche und vielfältige Angebote bereitgestellt. Auch der Kreisverband bietet praxisnahe Schulungen für seine Mitglieder an.
Wie kann man vor Ort eine Gemeinderats- bzw. Stadtratsliste zur Kommunalwahl aufstellen?
In Bayern ist ein Drittel der zu besetzenden Gemeinde- bzw. Stadtratssitze auf einer Grünen Wahlliste zu benennen, da alle Personen maximal dreifach aufgelistet werden können. Für weitere Details des komplizierten Verfahrens steht dir der Vorstand gerne zur Verfügung.
Wie kann ich an die Grünen spenden?
Auch Spenden helfen uns und sind zu 50% von der Steuer absetzbar! Es gibt bei allen Parteien sowohl Geld- als auch Verzichtsspenden. Deine Geldspende kannst du direkt an die Organisationsebene, richten die du unterstützen möchtest: falls du die Grünen direkt in deinem Wohnort unterstützen möchtest, dann spende an die Kasse des Ortsverbandes Neubiberg:
Kreissparkasse München Starnberg Ebersberg
IBAN: DE85 7025 0150 0010 1189 17
BIC: BYLADEM1KMS
Inhaber: Grüne Neubiberg
Die Bankverbindung für die Grünen im ganzen Landkreis lautet: Kreissparkasse München, IBAN: DE30 7025 0150 0280 4631 75, BIC: BYLADEM1KMS. Mit einer Parteispende unterstützt du die Grünen doppelt. Für Details frag einfach unsere Kreiskassiererin Helga Keller-Zenth.
Verzichtsspende bedeutet, dass du dir eine Tätigkeit oder einen Sachaufwand nicht erstatten lässt, sondern den Gegenwert, oder ein Teil dessen, der Partei spendest. Sowohl Geld- als auch Verzichtsspenden sind steuerlich abzugsfähig. 50% der gespendeten Summe wird von deiner Steuerlast abgezogen. 50% der gespendeten Summe erhält die Partei im Zuge der Parteienfinanzierung vom Staat.
Zur Parteistruktur
Wie ist die Partei aufgebaut?
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind keine zentralistische Partei, in der von oben vorgeschrieben wird was an der Basis zu tun ist. Vielmehr haben die Landes-, Kreis- und Ortsverbände einen großen Gestaltungsspielraum für ihre Politik – sie haben sogenannte Programm-, Satzungs-, Finanz- und Personalautonomie. Wir meinen, Parteien können nur dann glaubwürdig für eine demokratische Politik eintreten, wenn auch ihre Strukturen und Entscheidungsprozesse transparent und demokratisch sind. So sind wir z.B. die einzige Partei bei der konsequent die Kreisverbände ganz direkt Delegierte in unser höchstes Entscheidungsgremium, die Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) entsenden. Organisiert sind wir bundesweit in 16 Landesverbänden, ca. 450 Kreisverbänden und ungefähr 1700 Ortsverbänden, Tendenz steigend.
Was ist der Unterschied zwischen Partei und Fraktion?
Die Partei umfasst alle Mitglieder. Sie, die Mitglieder der Grünen, wählen die Kandidat*innen, die bei Wahlen von Bürger*nnen angekreuzt werden können. Die dann von den Wähler*nnen bestimmten Abgeordneten oder Räte einer Partei bezeichnet man als Fraktion. Partei und Fraktion arbeiten formal getrennt, natürlich gibt es aber Zusammenarbeit und personelle Überschneidungen. Die Gemeinderats- und Kreistagsfraktionen bestehen aus den Grünen Mitgliedern des Gemeinde- oder Kreistags. Auf beiden Ebenen setzen die Fraktionen mit Anträgen und Anfragen aktiv Grüne Politik vor Ort um.
Was ist eine „LDK“? Was ist eine „BDK“?
Andere bezeichnen unsere „Delegiertenkonferenzen“ als Parteitage. Sowohl die Landesdelegiertenkonferenz (LDK) als auch die Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) finden in der Regel einmal jährlich an wechselnden Orten statt. Die Kreisverbände stellen je nach ihrer Mitgliederzahl eine bestimmte Anzahl von Delegierten. Da die Grünen im Landkreis München viele Mitglieder haben, können wir immer viele Delegierte entsenden. Diese treffen nicht nur über politische Grundsatzentscheidungen und Wahlprogramme sondern wählen auf unseren Parteitagen auch die Mitglieder verschiedener Parteigremien, wie Landesvorstand, Landesausschuss und Frauenrat. Darüber hinaus stellt die LDK die bayerische Landesliste für die Bundestagswahl auf.
Was macht ein Ortsverband? Was macht der Kreisverband?
Im Landkreis München gibt es in 27 von 28 Gemeinden einen grünen Ortsverband. Der Ortsverband ist die unterste Organisationsstufe der Partei und erste Anlaufstelle für Mitglieder und Interessierte. Der Ortsverband nimmt zu aktuellen kommunalpolitischen Themen vor Ort Stellung und gestaltet dort aktiv die Kommunalpolitik mit. Vor den Kommunalwahlen stellt der Ortsverband eine Gemeinde- oder Stadtratsliste auf, über die Grüne Mitglieder oder ihr Nahestehende kandidieren und in den Gemeinde- oder Stadtrat gewählt werden können. Wenn dich das Geschehen in Neubiberg interessiert, dann melde dich doch bei uns oder komm zu einem unserer Ortsversammlungen oder Themenabenden in der Gastwirtschaft Minoa in Neubiberg.
Analog dazu bearbeitet der Kreisverband München-Land landkreisweite und regionale Themen und stellt die Wahlliste für die Kreistagswahl auf. Der Kreisverband nimmt in der Parteiorganisation eine zentrale Stellung ein, da er die Delegierten für die Landes- und Bundesdelegiertenkonferenzen („Parteitage“) wählt, Mitglieder aufnimmt, Mitgliedsbeiträge einzieht und als wichtigste Anlaufstelle für Mitglieder und Sympathisanten dient.
Hier findest du die Satzung der Grünen in Neubiberg.
Was macht der Ortsvorstand?
Der Ortsvorstand koordiniert die Arbeit der aktiven Mitglieder im Ort, insbesondere in allen Wahlkämpfen. Außerdem nehmen die SprecherInnen zu aktuellen politischen Themen gegenüber der Presse Stellung und stehen in Kontakt mit der Gemeinderatsfraktion. Der Kassier verwaltet die Mitgliederdaten und hat ein Auge auf die Finanzen der Grünen in Neubiberg.
Warum sollte man zur Kreisversammlung gehen?
Die Kreisversammlung der Grünen im ganzen Landkreis findet einmal im Monat im EineWeltHaus in München statt. Dort werden aktuelle Themen der Kommunalpolitik, aber auch der Landes- und Bundespolitik, oft mit interessanten Referenten, politischen Promis und fachlichen Vorträgen besprochen. Die Kreisversammlung wählt die Delegierten für die LDK und die BDK (=“Parteitage“) und wählt den Kreisvorstand. Ferner stellt sie die Liste für die Kreistagswahl auf. Außerdem trifft man nette Leute aus anderen Orten in der Nähe. Mehr auf der Website des Kreisverbands.
Wer arbeitet bei den Grünen ehrenamtlich, wer gegen Bezahlung?
Das unbezahlte Ehrenamt stellt für alle Aktiven an der Parteibasis die Regel dar. Vereinzelt verfügen große Kreisverbände über angestellte Geschäftsführer*innen, zum Beispiel auch unser Kreisverband. Auf Landes- und Bundesebene ist hauptamtliches Personal in Landes- bzw. Bundesgeschäftsstelle beschäftigt. Unabhängig davon arbeiten in den Landtags- und Bundestagsfraktionen hauptamtlich beschäftigte MitarbeiterInnen.
Gibt es einen Jugendverband von den Grünen?
Ja. Die Grünen haben einen Jugendverband, die „Grüne Jugend“. Der Jugendverband der Grünen in Bayern heißt „Grüne Jugend Bayern“. In der Grünen Jugend München sind junge Leute aus München und unserem Landkreis aktiv. Mitglieder der Grünen Jugend sind nicht automatisch Mitglieder der Grünen Partei, aber alle Mitglieder der Partei unter 28 sind automatisch Mitglieder der Grünen Jugend.